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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 05.02.1997 - 10 AZR 639/96

  Wechselschichtarbeit im Pflegedienst

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 01.06.2007 - 25 Sa 474/07

  Dabei bezieht sich die tarifvertragliche Definition auf die betriebliche Gegebenheit, also ob in den Arbeitsbereich des Angestellten ununterbrochen gearbeitet wird, die Arbeit zu keinem Zeitpunkt stillsteht (BAG Urteil vom 05.02.1997 - 10 AZR 639/96 - in AP Nr. 14 zu § 33 a BAT = NZA 1997, 1179;… Breier/Dassau/Kiefer/Lang/Langenbrinck, TVöD Lose Blattsammlung, Stand Mai 2007, § 7 2.1, Rn. 5).

  Während eines Bereitschaftsdienstes leistet der Angestellte keine Arbeit, deren Beschwernis durch die Wechselschichtzulage mit ausgeglichen werden soll (BAG Urteil vom 05.02.1997 a. a. O. Rn. 31, 42).

• EuGH, 03.10.2000 - C-303/98

  DIE GEMEINSCHAFTSRECHTLICHEN VORSCHRIFTEN ÜBER BESTIMMTE ASPEKTE DER …

  Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 01.06.2007 - 25 Sa 474/07

  3.Dem steht nicht die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 03.10.2000 (C-303/98) entgegen, wonach der Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit anzusehen sei.

• LAG Niedersachsen, 13.11.2007 - 13 Sa 549/07

  Anspruch auf Zahlung einer Wechselschichtzulage nach § 33a Abs. 1 …

  Zur Problematik der Unterbrechung im Sinne des § 7 Abs. 1 TVöD haben das LAG Düsseldorf, Urteil vom 27.07.2007, 9 Sa 625/07, und das LAG Berlin/Brandenburg, Urteil vom 01.06.2007, 25 Sa 474/07, folgende Auffassung vertreten: Im Rettungsdienst ergäben sich Bereitschaftszeiten im Sinne des Anhangs B zu § 9 TVöD, in denen kein Bediensteter der Rettungswache arbeite.